Beschreibung

Exportsubventionen sind Zahlungen der Regierung an exportierende Unternehmen, um neue Absatzmärkte zu erschließen und/ oder Überkapazitäten auf dem Weltmarkt zu verkaufen, um den Binnenpreis stabil zu halten. Die Reduktion von Exportsubventionen führt zu einer Reduktion der Exporte auf den Weltmarkt in gleicher Höhe.

Exportsubventionen stellen einen Finanztransfer des Exportlandes an das Importland dar. Den Unterschied zwischen den (höheren) Produktionskosten bzw. Binnenmarktpreisen und dem (niedrigeren) Weltmarktpreis muss die Regierung des exportierenden Landes ausgleichen. Wenn große Mengen eines Produktes subventioniert exportiert werden, fallen zudem die Weltmarktpreise, was nachteilig für die Landwirtschaft und vorteilhaft für Konsumenten in Drittländern, insbesondere Entwicklungsländern, ist. Die subventionierte Freisetzung von Überschüssen kann auch zur Volatilität der Weltmarktpreise beitragen.

Der Einsatz von Exportsubventionen kann einen erheblichen Einfluss auf die Entwicklung der Weltmarktpreise haben und die Versorgungssicherheit in anderen Ländern beeinträchtigen. Der im Jahr 2015 in Nairobi angenommene WTO-Beschluss verbietet Exportsubventionen im Agrarsektor und erlaubt sie nur in Ausnahmesituationen.

Sinnvolle Alternativen zu Exportsubventionen sind z. B. WTO-konforme Subventionen, die nicht nur auf Exporte ausgerichtet sind, sondern generell die Wettbewerbsfähigkeit der inländischen Produktion erhöhen.

Voraussetzungen

• Funktionierendes flächendeckendes Verwaltungs- und Kontrollsystem mit Zugang zu den benötigten Informationen sowie ausreichenden fachlichenund personellen Kapazitäten zu dessen Ausgestaltung und Umsetzung
• Klare und kohärente politische Strategie und Ziele für politische Entscheidungsträger*innen und Behörden
• Enge Zusammenarbeit und Wissensaustausch mit wissenschaftlichen Institutionen
• Vereinbarkeit mit Gemeinschafts- bzw. Welthandelsrecht (WTO-Konformität)
• Ständige Marktbeobachtung und -prognose
• Funktionierende Zollverwaltung
• Markt-Preis-Informationssysteme

Mögliche negative Effekte

• Höhere Preise für Verbraucher*innen und Kosten für die Verarbeitungsindustrie
• Marktverzerrung zwischen Exportprodukten und der Erzeugung für den Binnenmarkt
• Betriebe im Zielland, die der subventionierten internationalen Konkurrenz nicht gewachsen sind, werden aus dem Markt gedrängt (soziale Risiken)